Entwurf des 3. Digitalisierungsgesetzes entlastet Ärzte beim Datenschutz

Der Referentenentwurf des dritten Digitalisierungsgesetzes liegt vor und lässt weit gespannte politische Ambitionen erkennen. Zunächst plant Bundesgesundheitsminister Jens Spahn offenbar, die Ärzte „hinsichtlich der standardmäßig in den Komponenten der dezentralen Telematikinfrastruktur durchgeführten Verarbeitungsvorgänge von ihrer Pflicht zur Durchführung einer eigenen Datenschutz-Folgenabschätzung nach Artikel 35 Absatz 1 bis 7 der DSGVO“ zu befreien. Die Datenschutzgrundverordnung verlangt…

DSO: Organspendezahlen sind bislang trotz Corona-Pandemie nicht eingebrochen

18 Monate nach Inkrafttreten des neuen Organspendegesetzes in Deutschland blickt die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) anlässlich ihrer 16. Jahrestagung Anfang November vorsichtig optimistisch in die Zukunft. So sind die Organspenden in Deutschland in der Corona-Pandemie bislang nicht eingebrochen. Ausreichende Kapazitäten auf den Intensivstationen hätten dies, anders als in vielen Nachbarländern, möglich gemacht. In den ersten…