Das Bundeskabinett hat dem von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgelegten Entwurf des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG) zugestimmt. Der Bund wird 3 Mrd. Euro bereitstellen, damit Krankenhäuser in moderne Notfallkapazitäten, die Digitalisierung und ihre IT-Sicherheit investieren können. Die Länder sollen weitere Investitionsmittel von 1,3 Milliarden Euro aufbringen.

Mit dem Gesetz wird das durch die Koalition am 3. Juni 2020 beschlossene „Zukunftsprogramm für die Krankenhäuser“ umgesetzt. Beim Bundesamt für Soziale Sicherung wird hierfür ein Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) eingerichtet. Gefördert werden Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur, z. B. Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Strukturen in Netzwerken.

DKG-Präsident fordert umfassende und nachhaltige Investitionsfinanzierung

„Dass es notwendig geworden ist, Bundesmittel einzusetzen, ist Ergebnis der unzureichenden Investitionsfinanzierung durch die Länder in den vergangenen Jahrzehnten. Bei der Umsetzung sollten unbürokratischere pauschale Förderungsmöglichkeiten geschaffen werden. Weder das Zukunftsprogramm, noch der erweiterte Strukturfonds dürfen darüber hinwegtäuschen, dass die Investitionslage der Krankenhäuser dramatisch ist. Wer Kliniken als Teil der Daseinsvorsorge auch für Epidemien und Pandemien zukunftssicher aufstellen will, muss seiner Investitionsverpflichtung endlich nachkommen. Deshalb fordern wir eine umfassende und nachhaltige Investitionsfinanzierung über den Strukturfonds hinaus“, erklärte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).

Quelle: DKG
Bild: GdW

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