Derzeit werden Anträge auf Kurzartbeitergeld von der Agentur für Arbeit pauschal abgelehnt – mit Hinweis auf den Schutzschirm des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes. Der Bundesverband der Deutschen Urologen (BvDU) schlägt Alarm.

Urologische Vertragsarztpraxen erhalten derzeit von der Agentur für Arbeit Bescheide, die Kurzarbeitergeld unter Verweis auf den Schutzschirm des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes vom 27. März 2020 pauschal ablehnen. Das ruft jetzt den Berufsverband auf den Plan. „Kurzarbeitergeld muss je nach Praxisbesonderheiten und Honorarzusammensetzungen bewilligt werden, da ansonsten betriebsbedingte Kündigungen unvermeidlich sind. Eine pauschale Ablehnung von Kurzarbeitergeld in Bezug auf vertragsärztliche Leistungserbringer ohne Einzelfallprüfung ist schlichtweg rechtswidrig“, kritisiert BvDU-Präsident Dr. Axel Schroeder die Arbeitsagentur.

Das Krankenhausentlastungsgesetz bezieht sich aus Sicht des Berufsverbands auf den Anspruch auf Covid-19-Ausgleichszahlungen durch die Kassenärztlichen Vereinigung nach § 87a Abs. 3b SGB V. Urologische Praxen in Deutschland müssen momentan nach Darstellung des Berufsverbands erhebliche Einnahmeausfälle durch fehlende GKV-Leistungen hinnehmen. „Es gibt zwar einen Schutzschirm für Niedergelassene, der ist aber bislang nur eine Kann-Bestimmung der Politik und noch nicht verbindlich von der gemeinsamen Selbstverwaltung vereinbart“, erklärt Schroeder. Von garantierten Abschlags- und Restzahlungen sei man noch weit entfernt.

Die privatärztlichen Honorarverluste beziffert der BvDU mit bis zu 50 % etwas geringer als jüngst angegeben. Neben den vertragsärztlichen Ausgleichszahlungen fordert Schroeder auch ein Schutzschild für den PKV-Bereich.

Quelle: BvDU

Bild: BvDU/Solcher

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