Nach den Berichten über angeblich nicht vorhandene Intensivbetten und ungerechtfertigte Ausgleichszahlungen in Krankenhäusern hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft nochmals Stellung bezogen. „Es gibt weder konkrete Hinweise noch belegbare Vorwürfe gegen ein Krankenhaus. Auch der Bundesrechnungshof hat keinen Verdacht geäußert“, stellt der Verband fest. Der Kölner Gesundheitsökonom Prof. Matthias Schrappe hatte solche Vorwürfe in einem Thesenpapier erhoben (Abb. 1).

Unzutreffend sei auch die Behauptung, dass Krankenhäuser sehr leicht Ausgleichszahlungen kassieren konnten, indem sie durch Bettenabmeldungen dafür sorgten, dass nie mehr als 25 % der Intensivbetten frei sind. „Das erlaubt die gesetzliche Lage nicht“, so die DKG. Um Ausgleichszahlungen auszuzahlen, müssten aktuell mehrere Bedingungen erfüllt sein: Nur Krankenhäuser, die eine Notfallversorgung der Stufen 2 und 3 anböten, könnten Ausgleichszahlungen erhalten. Im gesamten Landkreis bzw. der kreisfreien Stadt müsse die Inzidenz bei mindestens 50 Fällen pro 100.000 Einwohner liegen. „Im gesamten Landkreis bzw. der kreisfreien Stadt müssen weniger als 25% der Intensivbehandlungsplätze frei sein.“

Abb. 1: Die Thesen des Kölner Gesundheitsökonomen Prof. Matthias Schrappe sind aus Sicht der DKG falsch. (Foto: Monitor-Versorgungsforschung)

Wollten Krankenhäuser also ungerechtfertigt Leistungen beziehen, müssten sie sich nach DKG-Darstellung über Trägergrenzen hinweg im Landkreis abstimmen und konzertiert falsche Zahlen melden. „Das ist ausgeschlossen. Außerdem gab es Ausgleichszahlungen nur während der jeweiligen Wellen“, sagt die DKG.

Durch das DIVI-Intensivregister sei transparent und tagesaktuell einsehbar, wie viele Intensivbetten deutsche Krankenhäuser vorhalten. „Am 10. Juni gab es beispielsweise 26.176 betreibbare Intensivbetten, davon waren 4.351 nicht belegt. Eine Reserve von 10.522 Behandlungsplätzen kann innerhalb einer Woche vor allem durch Personalverschiebungen aktiviert werden. Es stehen also 36.698 Intensivbehandlungsplätze zur Verfügung“, erläutert der Verband. Die Behauptung, dass Krankenhäuser Fördergelder für den Aufbau von Intensivbetten kassiert, diese dann aber wieder abgemeldet und dadurch zusätzlich noch Ausgleichszahlungen erhalten hätten, sei falsch. „Die Höhe der Ausgleichszahlungen berechnet sich nach dem Belegungsdurchschnitt des Jahres 2019. Im Jahr 2020 neu aufgebaute Betten werden bei der Ermittlung der Ausgleichszahlungen nicht berücksichtigt.“ Unter dem Strich sei die Pandemie nicht aus materiellen Gründen schlimm gerechnet worden.

Quelle: Deutsche Krankenhausgesellschaft (>>zum Faktencheck der DKG)

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