Kritik übt der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) an Teilen des jüngsten Gutachtens des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung des Gesundheitswesens (SVR). In dem Gutachten „Digitalisierung für Gesundheit“ hatte der SVR unter anderem Grundsätze des Datenschutzes wie die Datensparsamkeit und die Zweckbindung der verwendeten Daten in Frage gestellt. Aus Sicht des Vorstands der KVB würde dadurch das sensible und schützenswerte Vertrauensverhältnis zwischen Patienten und Arzt gefährdet. Der Vorstand der KVB schließt sich ausdrücklich der Kritik des Bundesdatenschutzbeauftragten Prof. Ulrich Kelber an, der ebenfalls diverse Unstimmigkeiten in dem SVR-Gutachten publik gemacht hatte.

Der Vorstand der KVB – Dr. Wolfgang Krombholz, Dr. Pedro Schmelz und Dr. Claudia Ritter-Rupp – erklärte dazu: „Wir begrüßen grundsätzlich die Digitalisierung im Gesundheitswesen und setzen uns aktiv für dessen Weiterentwicklung ein. Entscheidende Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Digitalisierung verantwortungsvoll und sicher, mit nachhaltigem Nutzen für die Patientenversorgung betrieben wird. Vorhaben, die die Patientenrechte nicht in den Mittelpunkt stellen oder zu wenig den Fokus auf Datenschutz und -integrität legen, lehnen wir entschieden ab. Vorhandene Gesundheitsdaten müssen zu jeder Zeit vollständig sowie nach dem aktuellen Stand der Technik geschützt sein. Das Recht des Patienten auf informationelle Selbstbestimmung darf dabei in keiner Weise behindert, geschweige denn unterbunden werden.“

Quelle: Kassenärztliche Vereinigung Bayern (KVB)

Abb.: Der Bundesdatenschutzbeauftragte Prof. Ulrich Kelber kritisierte gemeinsam mit der KVB das SVR-Gutachten zur Digitalisierung des Gesundheitswesens. Foto: Telekom

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