BvDU-Praesidium

Vor der Entlastung des zurückgetretenen Präsidenten Dr. Axel Schroeder für die Jahre 2019 bis 2021 riskiert der neue Vorstand des Berufsverbands der Deutschen Urologen unter Catrin Steiniger die Beschlussfassung über eine neue Verbandssatzung. Auf der Tagesordnung der morgigen Mitgliederversammlung steht die Entlastung des Präsidiums Schroeder für 2019 und 2020, eine fragliche Entlastung für den größten Teil des Jahres 2021 sowie die Neufassung der Verbandssatzung.

Einer kontroversen Satzungsdiskussion muss sich das BvDU-Präsidium mit Dr. Axel Belusa (v.l.), Prof. Peter Jürgen Goebell, Catrin Steiniger, Dr. Florian Kühne und Dr. Peter Kollenbach in der morgigen Mitgliederversammlung stellen. (Foto © Runkel)
Einer kontroversen Satzungsdiskussion muss sich das BvDU-Präsidium mit Dr. Axel Belusa (v.l.), Prof. Peter Jürgen Goebell, Catrin Steiniger, Dr. Florian Kühne und Dr. Peter Kollenbach in der morgigen Mitgliederversammlung stellen. (Foto © Runkel)

In der überraschend auf morgen, Donnerstag, vorgezogenen BvDU-Mitgliederversammlung rumort es vor allem wegen der Satzungsfrage kräftig. Seit mehreren Wochen kursiert unter Mitgliedern ein 45 Seiten starkes Protest-Papier, das es in sich hat. Das Papier, das UroForum vorliegt, geht den Satzungsentwurf Paragraf für Paragraf durch und kritisiert formale, stilistische und inhaltliche Festlegungen im Entwurf.

Der Hauptvorwurf der Satzungskritiker ist der Versuch, die Machtarchitektur des Verbands massiv zuungunsten des Hauptausschusses und der Mitglieder zu verschieben. Der Kernsatz der Kritik lautet: „Da jetzt der Hauptausschuss auf eine beratende Funktion des Vorstandes reduziert wird … entzieht sich der Vorstand der Kontrolle durch die Legislative, den Hauptausschuss.“

Der Satzungsentwurf zielt aus Sicht der Kritiker massiv darauf ab, die „Kompetenzen des Vorstands erheblich zu erweitern“. Der Satzungsentwurf verschiebe Zuständigkeiten, teils vom Hauptausschuss in die Mitgliederversammlung, teils vom Hauptausschuss in den Vorstand. „Der Hauptausschuss ist der Verlierer dieses Entwurfes, damit sind es auch die Mitglieder, wenn deren Vertretungsorgan Hauptausschuss so beschnitten wird in seinen Kompetenzen, dass er eben nicht mehr Beschluss- und Vertretungsorgan ist.“ Aus der Perspektive der Kritiker ist der Hauptausschuss das „Vertretungsorgan der Mitglieder und damit Beschlussorgan des Vereins“. Der Hauptausschuss entscheide über alle Angelegenheiten des Vereins. Das müsse auch unbedingt so bleiben.

Neue Satzung: Auf welche Bereiche beziehen sich die Änderungen?

Inhaltlich vollzieht sich die Schwächung des Hauptausschusses unter anderem auf Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft (§ 4, 5), Mitgliedsbeiträge und Umlagen (§ 6), Finanzfragen (§ 13), Zuständigkeiten der Mitgliederversammlung (§ 11), die verbandspolitischen Befugnisse und Zuständigkeiten des Hauptausschusses (§ 15, 16) sowie die Bestellung und Kündigung eines Geschäftsführers (§ 20).

Eine Übergriffigkeit des Vorstands sehen die Satzungskritiker auch in der Regelung von Zeit und Ort der ordentlichen Mitgliederversammlung (§11). Die bisherige Regelung, dass die Versammlung „am Ort des Kongresses der DGU und in zeitlicher Verbindung“ stattfinden muss, soll erhalten bleiben. „Sonst gibt es ja nur noch Mitgliederversammlungen in Berlin, und wenn der Vorstand Beschlüsse ohne Diskussion haben möchte, nur noch in der Sommerpause“, unterstreichen die Kritiker.

Fazit

Unter dem Strich wird es eine wichtige und spannende Mitgliederversammlung, die am morgigen Donnerstag von 16.30 bis 18.30 Uhr in Saal X/11-12 des CCH stattfinden wird.

1 Kommentar

  1. Ich fühle mich im BvDU als niedergelassener FA für Urologie nicht mehr richtig vertreten. Die brennendsten Themen wie der wirtschaftliche Niedergang des GKV-Systems und die massive Verzögerung der neuen GOÄ-Einführung durch die gesundheitspolitischen „Akteure“ finden nicht den wichtigen Stellenwert den sie zwingend haben sollten.
    Das führt zum Entzug der wirtschaftlichen Basis für die Arbeit des niedergelassenen Urologen und am Ende zum Absterben der ambulanten Urologie in Deutschland.

Schreibe einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Pflichtfelder sind mit * markiert.

Beitragskommentare